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Allgemeine Geschäftbedingungen

 

1. Allgemeines und Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der artcodix UG, nachfolgend als „uns“, „wir“ oder „artcodix“ bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Gegenstand

  1. Die kostenfreie Plattform artcodix Digitales Lernen, die es ermöglicht, Online-Kurse und -Vorträge mit Live-Videoübertragung kostenlos abzuhalten. Dabei können die Teilnehmer in den Konferenzräumen von artcodix Digitales Lernen mit Video und Audio vernetzt und übertragen werden. Gegenstand dieses Vertrags ist damit der zeitlich unbestimmte und unentgeltliche Gebrauch eines virtuellen Konferenzraums, der zu Grunde liegenden Webapplikation. Das System ermöglicht sowohl Audio- und Videoübertragung als auch das Übertragen von Dokumenten und anderen Bildschirminhalten durch mehrere Teilnehmer und damit die Organisation und Durchführung virtueller Konferenzen. Außerdem können Online-Kurse und Lektionen angelegt werden.
  2. Bei der Buchungsoption der kostenfreien artcodix Digitales Lernen Lernplattform handelt es sich um ein unverbindliches Angebot der artcodix. Durch Bestätigung der Buchungsoption durch den Nutzer erteilt dieser sein Angebot zum Vertragsabschluss. Erst die Übermittlung der Zugangsdaten stellt die Annahmeerklärung durch artcodix und somit den Zeitpunkt des Vertragsschlusses dar. Der Zugang zum kostenfreien System artcodix Digitales Lernen ist dem Nutzer in dem Moment eröffnet, in dem er sich mit seinen Zugangsdaten zum ersten Mal anmeldet und die AGB akzeptiert hat.
  3. artcodix weist darauf hin, dass nach 24 Stunden ununterbrochener Nutzung eines Zugangs aus technischen Gründen ein Abbruch der Verbindung erfolgt. Eine sofortige Wiedereinwahl ist möglich.

3. Aufgaben von artcodix

  1. artcodix wird dem Nutzer Zugangsdaten zu dem vom Nutzer gebuchten System artcodix Digitales Lernen zur Verfügung stellen, womit der Nutzer das System artcodix Digitales Lernen betreten kann.
  2. artcodix betreibt das System auf eigenen Servern und hält sie zur Erbringung der artcodix-Leistungen gegenüber dem Nutzer als gemanagte Plattform bereit.
  3. artcodix behält sich vor, nach eigenem Ermessen sowohl für die Hardware als auch die Applikationen zu aktualisieren. artcodix unterliegt jedoch ausdrücklich keiner Pflicht zur Aktualisierung.
  4. Im Rahmen der Bereitstellung des kostenlosen Systems artcodix Digitales Lernen erfolgt insbesondere keine Wartung, dies gilt auch für die Lieferung von Updates.
  5. artcodix behält sich das Recht vor, die Bereitstellung des kostenlosen Systems artcodix Digitales Lernen zu jedem Zeitpunkt und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Das bedeutet, der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit der kostenfreien Leistungen, insbesondere erhält er zu keiner Zeit einen verbindlichen Anspruch auf die kostenlose Nutzung des Systems artcodix Digitales Lernen
  6. Beschreibungen der artcodix-Leistungen und der Applikationen gelten nicht als eine Beschaffenheitsgarantie.

4. Aufgaben der Nutzer

  1. Die von artcodix angebotenen Leistungen dürfen ausdrücklich nicht für einen Einsatzzweck genutzt werden, bei welchen aus Produkt- oder Personensicherheitsgründen Schäden möglich sind, wie etwa im medizinischen Bereich, im Bereich der Luftfahrt, Luftverkehr, für militärische Einsatzzwecke etc. artcodix haftet nicht für Schäden, wenn eine Anwendung in diesen o.g. Bereichen jeweils stattgefunden hat.
  2. Der Nutzer räumt artcodix ein einfaches Nutzungsrecht an den Inhalten ein, soweit dies zur ordnungsgemäßen Bereitstellung der artcodix-Leistungen erforderlich ist, etwa hinsichtlich der Übertragung und Verschlüsselung von Audio- und Video-Inhalten etc.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, geeignete Vorkehrungen zu treffen, um einen nicht autorisierten Zugriff Dritter auf die Applikationen in seiner Einflusssphäre zu verhindern, insbesondere indem er bei der Nutzung des Logins und hinsichtlich der Login-Daten angemessene Sicherheitsvorkehrungen entsprechend dem aktuellen Stand der Technik einhält.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich artcodix-Leistungen ausschließlich unter den jeweils durch artcodix vorgegebenen Kennzeichen zu verwenden, derzeit die Marke artcodix Digitales Lernen. Eine weitergehende Verwendung der Kennzeichen von artcodix in einer nicht durch diese Nutzungsbedingungen gestatteten Weise ist unzulässig.
  5. Der Nutzer hat die technischen Mindestanforderungen („Systemanforderungen“) hinsichtlich IT-Infrastruktur (Hardware/Netzwerk/Konfiguration/kollidierende Software) einzuhalten. Diese können jederzeit unter LiNK eingesehen werden. Die Systemanforderung können im Zuge von Updates angepasst werden. Für die Einhaltung der Systemanforderungen übernimmt artcodix keine Verantwortung. Werden die Systemanforderungen durch den Nutzer nicht eingehalten, kann es zu Funktionsbeeinträchtigungen der artcodix-Leistungen kommen.
  6. Der Nutzer ist zudem ausschließlich für die in den Kursen und Konferenzen besprochenen, gezeigten oder auf sonstige Weise präsentierten oder ausgetauschten Inhalte rechtlich ausschließlich und uneingeschränkt selbst verantwortlich. Der Nutzer garantiert, dass er selbst durch die in den Kursen oder Konferenzen besprochenen, gezeigten oder auf sonstige Weise präsentierten oder ausgetauschten Inhalte nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter, wie insbesondere Urheberrechte, verstößt und geltendes Recht (z. B. Strafrecht und Jugendschutzrecht) beachtet. Außerdem gewährleistet er, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben/Aussagen zu machen.
  7. Insbesondere verpflichtet der Nutzer sich, die artcodix-Leistungen nur für rechtmäßige Zwecke und insbesondere nicht für folgende Zwecke weder selbst zu nutzen noch andere Personen zu einer Nutzung für solche Zwecke zu veranlassen oder dies zu versuchen:
    1. Betrügerische oder sonstige illegale Aktivitäten oder die Aufforderung hierzu, die gegen geltendes Recht verstoßen;
    2. Beeinträchtigung oder Anmaßung von geistigem Eigentum wie Urheberrechten, Marken, Eigentumsrechten, Lizenzrechten oder Schutzrechten auf rechtmäßige Inhalte;
    3. Nutzung, Speicherung, Freigabe, Hosting, Kopieren, Weitergabe, Anzeige, Veröffentlichung, Übertragung oder Versendung von Inhalten, die als Beleidigung, Aufhetzung, Anstachelung zum Hass, Verleumdung, Diskriminierung, Verunglimpfung einer Weltanschauung, Verletzung der Privatsphäre, schädlich für andere oder auf andere Weise für anstößig gehalten werden könnten;
    4. Zugriff auf fremde Computer oder Kommunikationssysteme/Netzwerke, Softwareanwendungen ohne Genehmigung des Berechtigten einschließlich Denial of Service (DoS), unbefugtem Überwachen oder Crawling, Verbreitung von Malware (z. B. Viren, Trojaner, Ransomware, Zeitbomben, Spyware, Adware oder Cancelbots)
    5. Verbreitung unerwünschter, unaufgeforderter oder beleidigender E-Mails oder anderer Nachrichten, Werbemaßnahmen, Anzeigen oder Forderungen (auch bekannt unter Spam);
    6. Ändern, Fälschen oder Verschleiern von E-Mail-Überschriften oder das Annehmen der Identität eines Absenders ohne dessen ausdrückliche Einwilligung;
    7. Beeinträchtigungen der Sicherheitseinrichtungen von artcodix
  8. artcodix behält sich vor, übernimmt jedoch keinerlei Verpflichtung, Verstöße gegen diesen Vertrag zu überwachen und zu untersuchen. artcodix führt ansonsten keine – auch keine stichprobenartigen – Kontrollen der Inhalte der Konferenzen durch. Ein Mithören der Konferenzen durch artcodix (etwa im Sinne eines unsichtbaren Teilnehmers) findet nicht statt. artcodix tritt Konferenzen ansonsten nur zu nach vorheriger Abstimmung bei.
  9. Jeder Verstoß des Nutzers gegen die in dieser Ziffer 4 (Aufgaben der Nutzer) beschriebenen Pflichten, stellt einen wesentlichen Verstoß im Sinne dieses Vertrages dar. artcodix ist daher im Fall von Verstößen und jeder rechtswidrigen oder bestimmungswidrigen Verwendung der artcodix-Leistungen berechtigt, nach eigenem Ermessen insbesondere (jedoch nicht abschließend) folgende Maßnahmen zu ergreifen:
    1. Ausspruch von Abmahnungen;
    2. Vorübergehende oder dauerhafte Beendigung der Erbringung der artcodix-Leistungen gegenüber dem Nutzer;
    3. Geltendmachung der durch den Verstoß entstehenden Kosten einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung;
    4. Einleitung oder Vornahme weiterer rechtlicher Maßnahmen gegen den verstoßenden Nutzer und/oder
    5. Offenlegung der Informationen gegenüber Vollzugsbehörden nach billigem Ermessen von artcodix. Hierbei übernimmt arftcodix keinerlei Haftung für Maßnahmen, die als Reaktion auf den Verstoß gegen diese Richtlinien ergriffen werden.

5. Nutzungsrechte

  1. artcodix gewährt dem Nutzer eine Lizenz zur Nutzung gemäß Ziffer 2 Unterpunkt 1 der artcodix-Leistungen in dem Umfang, der zur Nutzung der von ihm unter Ziffer 2 in Anspruch genommenen Leistungen erforderlich ist.
  2. artcodix weist darauf hin, dass Software von Drittanbietern zur Leistungserbringung genutzt wird.
  3. Die Lizenz an den artcodix Leistungen wird in Form einer nicht-exklusiven, auf einen unbestimmten Zeitraum und auf den Nutzer beschränkten, unübertragbaren, nicht unterlizenzierbaren widerruflichen und kündbaren Lizenz erteilt. Nutzungsrechte in darüber hinausgehendem Umfang, an Applikationen oder Code, insbesondere dem Quellcode der Applikationen oder an den Betriebssystemen der Server, werden dem Nutzer ausdrücklich nicht eingeräumt. Dies gilt nicht für enthaltene Open Source Software oder sonstige Komponenten Dritter. Hinsichtlich dieser Programmteile steht dem Nutzer lediglich ein einfaches Nutzungsrecht zu, das ihn zur bestimmungsgemäßen Nutzung berechtigt.
  4. Der Nutzer ist berechtigt, nach eigenem Ermessen, im Rahmen der von ihm ausgewählten Anzahl, Teilnehmer zu den vom Nutzer gebuchten Konferenzen einzuladen. Die eingeladenen Teilnehmer müssen den Nutzungsbedingungen von artcodix zustimmen. artcodix ist nicht verpflichtet eingeladenen Teilnehmern den Zugang zu den Konferenzen zu gewähren. Nach Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen erhalten die eingeladenen Teilnehmer einen auf die Konferenz beschränkten Zugangscode
  5. Weiterhin ist der Nutzer nicht berechtigt, die Applikationen oder Teile davon
    1. über den Vertragszweck hinaus zu speichern oder zu vervielfältigen,
    2. an Dritte zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen,
    3. zu ändern oder zu ergänzen,
    4. zu analysieren oder zu disassemblieren oder sie analysieren oder disassemblieren zu lassen, und/oder
    5. als Grundlage für die Erstellung anderer Werke zu verwenden oder deren Funktionen zu kopieren.

6. Haftung

  1. artcodix haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, und der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Des Weiteren haftet artcodix, soweit es sich um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) handelt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet artcodix für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur für solche typischen Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche.
  2. Die Haftung auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes sowie sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.
  3. Für einen von artcodix verursachten Verlust von Daten des Nutzers oder von Daten auf Systemen des Nutzers haftet artcodix nur bei eigenem Verschulden und nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung typischerweise angefallen wäre.
  4. Für vom Nutzer erstellte Inhalte übernimmt artcodix nicht die inhaltliche Verantwortung. Für artcodix besteht keine Pflicht, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen. artcodix macht sich Inhalte der Konferenzen nicht zu Eigen.
  5. Der Nutzer stellt artcodix darüber hinaus von sämtlichen Ansprüchen Dritter und Schäden frei, die auf einer rechtswidrigen oder bestimmungswidrigen Verwendung der artcodix-Leistungen und/oder der Software und/oder der Applikationen durch den Nutzer oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten beruhen, die mit der Nutzung der artcodix-Leistungen, oder der Applikationen im Zusammenhang stehen. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung. Dies betrifft insbesondere den Fall, dass die Inhalte vom Nutzer Rechtsverstöße enthalten.
  6. Sofern artcodix-Leistungen auf mobilen Geräten genutzt werden, weist artcodix darauf hin, dass keine Haftung dafür übernommen wird, dass Sicherheitsbestimmungen oder –Maßnahmen oder Verkehrsregeln vernachlässigt werden.
  7. Sofern und soweit artcodix durch die Verwendung von Open Source Software (OSS) im Rahmen von artcodix verpflichtet ist, gegenüber Dritten auf die für eingebundene OSS-Komponenten geltenden Lizenzbedingungen hinzuweisen, bleiben hiervon sämtliche zwischen artcodix und dem Nutzer bestehenden Vereinbarungen einschließlich dieser Bestimmungen unberührt.

7. Datenschutz

  1. artcodix nutzt die zur Verfügung gestellten personenbezogene Daten (zB Namen, E-Mail-Adresse), gem. Art. 6 I lit. b) DSGVO zum Zweck der Durchführung dieses Vertrages.
  2. Für den Umgang mit personenbezogenen Daten durch artcodix, die durch den Besuch der Webseite – und/oder die Nutzung von artcodix erhoben werden, gilt die unter LINK->Datenschutz einzusehende Datenschutzerklärung.
  3. artcodix ist nicht verpflichtet, die Leistungen auf einem eigenen Server bereitzuhalten, sondern kann Leistungen Dritter hierfür in Anspruch nehmen. Die für die Leistungserbringung notwendigen Dienste werden ausschließlich auf Servern innerhalb der EU gehostet.
  4. Eine Weitergabe, ein Verkauf oder sonstige Übermittlung der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte erfolgt darüber hinaus nicht, es sei denn, dass:
    • dies zum Zwecke der Vertragsdurchführung, -abwicklung erforderlich ist,
    • dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder
    • der Nutzer zuvor eingewilligt hat.
  5. artcodix kann dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der artcodix-Leistungen Informationen und/oder Nachrichten per E-Mail zukommen lassen. Dieses Recht umfasst nicht die Übermittlung von Werbung durch artcodix an den Nutzer.
  6. Wenn der Nutzer seine Einwilligung in Werbung erteilt hat, verwendet artcodix die Informationen darüber und über die Abwicklung der vom Nutzer gewünschten Leistungen hinaus auch, um dem Nutzer gelegentlich per Post für ihn auf Basis seiner Daten interessante Neuigkeiten und Hinweise über das Unternehmen oder Waren- und Dienstleistungsangebot von artcodix, die sich an seinen individuellen Interessen ausrichten, zukommen zu lassen und verwendet seine Daten zur dafür notwendigen Auswertung. Hierfür ist es technisch ggf. nötig, dass artcodix die anfallenden sowie angegebenen Daten in Nutzungsprofilen zusammenfasst und diese zu vorgenannten Zwecken auswertet. Dies erfolgt lediglich intern und nur zu vorgenannten Zwecken. Seine diesbezügliche Einwilligung kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Hat der Nutzer seine Einwilligung nicht erklärt oder widerruft er diese, findet eine Datennutzung nach dem vorstehenden Absatz nicht statt. Selbstverständlich kann er aber die Leistungen von artcodix nutzen.
  7. Wenn der Nutzer eingewilligt hat, kann artcodix dem Nutzer aktuelle Informationen und interessante Angebote per Newsletter zusenden. Diese Einwilligung zur Nutzung der E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann der Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und den Newsletter abbestellen, indem er den Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters anklickt.

8. Pflichtinformationen für Verbraucher

  1. artcodix räumt dem Nutzer, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein.
    1. Widerrufsbelehrung
      1. Widerrufsrecht
        1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
        2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (artcodix UG, Franziska-Zellner-Weg 71, 85567 Grafing, , Deutschland, Telefon: +49 (0)8092 3309990, E-Mail: info@artcodix.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
        3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
      2. Widerrufsfolgen
        Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ende der Widerrufsbelehrung.
    2. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

artcodix UG, Franziska-Zellner-Weg 71, 85567 Grafing, Deutschland, Telefon: +49 (0)8092 3309990, E-Mail: info@artcodix.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am: ______________

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

Datum

  1. Als Online-Unternehmen sind wir verpflichtet, Sie als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.

9. Schlussbestimmungen

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am ehesten gerecht wird.
  2. Diese Nutzungsbedingungen und die darin erwähnten weiteren Bestimmungen enthalten alle Vereinbarungen zwischen den Parteien bezüglich des Gegenstandes dieses Vertragsverhältnisses. Etwaige frühere Vereinbarungen werden hiermit gegenstandslos.
  3. Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und UN-Kaufrechts anzuwenden.
  4. Zudem hat artcodix das Recht, einseitig die AGB nachträglich anzupassen, wenn eine Änderung der Marktverhältnisse, bestimmte gesetzliche Vorgaben oder eine höchstrichterliche Rechtsprechung eine Anpassung der AGB notwendig macht. Eine Anpassung wird jeweils nur in dem Umfang vorgenommen, wie die in Satz 1 dieses Absatzes aufgeführten vorab nicht vorhersehbaren Ereignisse eine Anpassung erforderlich machen. artcodix ist nur berechtigt, diese AGB unter der Bedingung zu ändern, dass sie dies dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung mitteilt. Der Nutzer kann der Änderung mit einer Frist von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, ansonsten gilt die Änderung als genehmigt. Hierauf hat artcodix ausdrücklich in der Mitteilung hinzuweisen.

Kontakt

Michael Bayr (Geschäftsführer)
Telefon:
+ 49 8092 330 999 0

E-Mail: info@artcodix.com

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